Die Kleinen im G-8-Visier - Außenminister kapitalistischer Hauptländer plus Rußland bereiten Gipfel vor

Die Kleinen im G-8-Visier - Außenminister kapitalistischer Hauptländer plus Rußland bereiten Gipfel vor

Zehn Tage vor dem G-8-Gipfel in Japan haben die Außenminister der Staatengruppe die außenpolitische Tagesordnung vorbereitet. Demnach soll auf dem Spitzentreffen der sieben Hauptländer des Kapitalismus plus Rußland vom 7. bis 9. Juli auf der Insel Hokkaido über das iranische Atomprogramm sowie Maßnahmen zur Grenzsicherung zwischen Afghanistan und Pakistan, wo sich Aufständische und Besatzer seit Monaten heftige Kämpfe liefern, beraten werden. Ob weitere weltpolitische Themen wie die desaströse Lage im Irak, die Krise in den Bereichen Ökologie und Energieversorgung eine Rolle spielen sollen, wurde nicht verlautbart.

Statt dessen interessierte die Vertreter der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Deutschlands und Rußlands am abschließenden zweiten Tag ihrer Beratungen in Kyoto, wie sie auf die Entwicklung kleinerer Staaten stärker Einfluß nehmen können. Also beschäftigten sie sich zunächst mit der Lage in Simbabwe und erklärten per se die Ergebnisse des zweiten Wahlgangs um die Präsidentschaft für ungültig: In Harare könne nur eine Regierung akzeptiert werden, die »dem Willen des Volkes« entspreche, erklärten die Minister. US-Außenministerin Condoleezza Rice bezeichnete die Stichwahl als »reine Farce«, der britische Außenminister David Miliband als »einseitig in jeder Beziehung«.

Auch zum Thema Nordkorea tat sich die US-Vertreterin besonders hervor. Zwar begrüßten die G-8-Außenminister zunächst die am Donnerstag von Pjöngjang übergebene Auflistung ihres Nuklearprogramms »als ersten Schritt eines langwierigen Prozesses«. Doch erhob Rice weitere Forderungen an die nordkoreanische Regierung. »Wir wissen, daß Nordkorea schon häufiger seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.« Die Erklärung lasse weiterhin einige Fragen offen, etwa zur Urananreicherung in Nordkorea. Nunmehr seien beschleunigte Verhandlungen für eine »völlige Entnuklearisierung« des armen Entwicklungslandes notwendig. Auch verlangte die Runde auf Drängen des japanischen Gastgebers die vollständige Aufklärung zum Schicksal der in den 70er und 80er Jahren nach Nordkorea entführten Japaner.

Zum iranischen Atomprogramm sprachen sich die Minister der acht führenden Industriestaaten für eine Kombination von »Dialog und Druck« aus. Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Vorbereitungen auf einen eventuellen militärischen Schlag gegen Teheran durch Israel und die USA blieben unerwähnt.

28.6.08
(AFP/AP/jW)